Kindertagesstätte wechselt in den Notbetrieb

Durch Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung soll der Betrieb von Kindertagesstätten bis zum Ablauf des 31.01.2021 untersagt werden. Ausgenommen hiervon ist die Notbetreuung in kleinen Gruppen („Szenario C“).

Die Notbetreuung ist unter Berücksichtigung der vorhandenen Kapazitäten auf das notwendige und epidemiologisch vertretbare Maß zu begrenzen. Die höchstens zulässige Zahl der betreuten Kinder darf in der Regel 8 Kinder in Krippengruppen, 13 Kinder in Kindergartengruppen und 10 Kinder in Hortgruppen nicht überschreiten.

Allerdings ist vorgesehen, dass im Einzelfall diese Höchstzahlen überschritten werden dürfen, sofern die räumlichen, personellen und organisatorischen Kapazitäten dies zulassen. In Bezug auf die höchstens zulässige Zahl der in einer Gruppe während der Notbetreuung in kleinen Gruppen sind ähnlich wie im ersten Lockdown im Einzelfall die im Rahmen der Betriebserlaubnis genehmigte Platzzahl (davon 50%) einer Gruppe handlungsleitend. Dieses ist insbesondere bei altersgemischten Gruppen oder integrativen Gruppen als Orientierungswert zu beachten.

Für die Vergabe der Plätze für die Notbetreuung in kleinen Gruppen wird wieder ein besonderes Verfahren erforderlich. Durch die geplante Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung sollen in der Notbetreuung in kleinen Gruppen nur Kinder aufgenommen werden,
1. bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von     allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist,
2. bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie
3. die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Abs. 1 Satz 1 NSchG werden.

Außerdem sollen auch besondere Härtefälle, z. B. für Kinder, deren Betreuung aufgrund einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist, bei der Notbetreuung in kleinen Gruppen zugelassen werden. Ein besonderer Klärungsbedarf besteht bei der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe „Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse“. Das Land plant, die bestehenden FAQs demnächst zu aktualisieren. Die Frage der Platzvergabe sollte wie bereits im letzten Jahr wieder mit der Kommune abgestimmt werden. 

Aufgrund dieser Vorgaben und weil die Kindertagesstätte sonst die Höchstzahl der zu betreuenden Kinder überschreiten würden, wird vorerst bis zum 31.01.2021 eine Vorschulgruppe im Gemeindezentrum eingerichtet. Dafür wird bei Ines Müller ein Teil ihrer Stunden in den Vormittagsbereich verlegt, um die Betreuung in der Vorschulgruppe zu ermöglichen. Kinder in der Notbetreuung können innerhalb der angemeldeten Zeiten betreut werden.

Der Bedarf einer Notbetreuung ist schriftlich mit einem Nachweis des Arbeitgebers in der Kita einzureichen.

Notbetreuung ist auch an einzelnen Tagen möglich, so eine Relevanz besteht, auch diese bitte mit Nachweis des Arbeitgebers.

Zusagen können geändert werden, falls vordringlicher Bedarf später bei anderen Eltern auftritt.

Eine Bitte an die Eltern: Bitte begrenzen Sie den Betreuungsbedarf auf ein absolut notwendiges Maß.

Diese Regelungen sind nur möglich, wenn das gesamte Personal einsatzfähig bleibt. Über Änderungen in der Notfallbetreuung werden die Eltern umgehend informiert, wenn die Informationen von amtlicher Seite bekannt gegeben werden.
 

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/fragen_und_antworten_fragen_und_antworten_zum_derzeit_eingeschrankten_betrieb_an_kindertageseinrichtungen/fragen-und-antworten-zu-einrichtungsschliessung-und-notbetreuung-fur-186238.html